Umzugskosten können beruflich veranlasst sein, sofern der Umzug zu einer wesentlichen Erleichterung der Arbeitsbedingungen führt. […]
WeiterlesenFach-News
Keine Erstattung einer Personalvermittlungsprovision durch den Arbeitnehmer
Beenden Arbeitnehmer*innen vor Ablauf einer bestimmten Frist ihr Arbeitsverhältnis, verpflichtet dies nicht zur Erstattung einer […]
WeiterlesenUpdate zur Arbeitszeiterfassung
Nachdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seiner Entscheidung vom 13.09.2022 (Az. 1 ABR 22/21) festgestellt hat, […]
WeiterlesenWas gilt bei Arbeit am Feiertag?
Viele Arbeitnehmer*innen müssen auch an Feiertagen, wie Ostern oder Pfingsten arbeiten. Darunter fallen neben Krankenhäusern, […]
WeiterlesenSchlechter Preis bleibt schlechter Preis im VOB/B – Vertrag?
Bisher galt i.d.R. für Preisanpassungen nach § 2 (3), (5) VOB/B: „Schlechter Preis bleibt […]
WeiterlesenKein Mietmangel bei nacktem Vermieter im Hof
Ein Mieter mindert die Miete, weil sein Vermieter nackt im Hof Sonnenbäder nimmt. Ist das […]
WeiterlesenKündigungsrecht nach § 8 (3) Nr. 1, § 4 (7) VOB/B (2002) unwirksam
Ist die VOB/B nicht als Ganzes vereinbart worden, ist § 4 (7) VOB/B (Mangelbeseitigungspflicht VOR […]
WeiterlesenKein Verbraucherbauvertrag bei einzelnen Gewerken
Beauftragt ein Verbraucher einen Unternehmer mit der Errichtung eines einzelnen Gewerks innerhalb eines Bauvorhabens, liegt […]
WeiterlesenVerbot von Öl- und Gasheizungen: Sorgen oder gar Eile nötig?
Der Beschluss der Bundesregierung sieht ein Verbot für den Einbau der Öl- und Gasheizungen ab […]
WeiterlesenHärtefallprogramm für kleine und mittlere Unternehmen in Sachsen
KMU-Härtefallprogramm Sachsen Aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gewährt der Freistaat Sachsen Unternehmen Billigkeitsleistungen […]
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